Bauleitplanung

Bauleitplanung

Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke durch Bauleitpläne vorzubereiten und zu leiten“, so sagt es das Baugesetzbuch.

Doch was heißt das konkret und was sind eigentlich Bauleitpläne?

Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (der sog. „vorbereitende Bauleitplan“) und der Bebauungsplan (auch „verbindlicher Bauleitplan“ genannt). Beide Pläne sollen eine geordnete städtebauliche Entwicklung auf den Grundstücken einer Gemeinde gewährleisten.

Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan, kurz FNP, ist das zentrale Steuerungsinstrument für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiflächenentwicklung. Er wird unter Berücksichtigung der Ziele der Raumordnung in der Regel für das ganze Gebiet einer Gemeinde aufgestellt.

Der FNP regelt die Art der Bodennutzung nach Bauflächen, Flächen für öffentlichen Verkehrs, Grün- und Erholungsflächen, Landwirtschaft und Wald. Ergänzend hierzu werden Flächen zum Ausgleich bzw. Ersatz von Eingriffen in Natur und Landschaft dargestellt. Planungen und sonstige Nutzungsregelungen nach anderen gesetzlichen Vorschriften werden in den FNP nachrichtlich übernommen. Hierzu zählen z. B. Wasserschutzgebiete.

Bei den Ausweisungen des FNP spricht man von „Darstellungen“. Dieser Begriff soll auch die rechtlich andere Relevanz im Vergleich zu den verbindlichen Ausweisungen eines Bebauungsplanes unterstreichen, die man als „Festsetzungen“ bezeichnet.

Im FNP sind die Planungsziele einer Gemeinde dargestellt. Als vorbereitender Bauleitplan bildet er die Grundlage für die Bebauungspläne. Das Baugesetzbuch formuliert hier das sog. „Entwicklungsgebot“.

Für Privatpersonen können aus dem FNP keine Rechte oder Pflichten abgeleitet werden.

Bebauungsplan

Soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist, werden aus dem FNP Bebauungspläne für einzelne Geltungsbereiche entwickelt, die als Rechtsnorm die Darstellungen des FNP‘s rechtsverbindlich und parzellenscharf, d. h. für jedes einzelne Grundstück, festsetzen. Der Bebauungsplan ist das klassische Instrument für die Ordnung des Baugeschehens in der Gemeinde

Nach § 30 Baugesetzbuch ist ein Bauvorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes nur zulässig, wenn es den Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht widerspricht.

Im Baugesetzbuch sind die möglichen Inhalte eines B-Planes, sein Aufstellungsverfahren und die Anforderungen, die an einen solchen Plan gestellt werden, geregelt.

Der B-Plan wird als Satzung beschlossen und ist damit für alle unmittelbar geltendes Recht. Aus einem Rechtskräften B-Plan lässt sich Baurecht ableiten.

Aktuelle Bauleitplanverfahren finden Sie unter der jeweiligen Gemeinde.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen folgende Mitarbeiter/innen der Amtsverwaltung zur Verfügung:

Herr Ingwersen     Leiter des Bauamtes
Frau Ingwersen       für die Gemeinde Bordesholm
Frau Stobrawa         für die Umlandgemeinden